Letzte Änderung: 12. November 2019

Lehre

Lehrveranstaltungen von Professor Eifert im Wintersemester 2019/2020

Staatsorganisationsrecht

4 SWS 5 LP
VL

Mo 12-14 wöch.   PH13-HSZ, 001
Di 08-10 wöch.    PH13-HSZ, 001

Die Vorlesung verfolgt zwei Ziele: Zunächst dient sie dazu, in die Denkweisen, Methoden und Inhalte des Öffentlichen Rechts einzuführen. Sodann vermittelt sie die für die betreffenden Studiengänge erforderlichen Kenntnisse im Staatsorganisationsrecht. Inhaltlich werden die theoretischen und dogmatischen Grundlagen der verfassungsmäßigen Ordnung im offenen Verfassungsstaat des Grundgesetzes, die Staatsstrukturprinzipien sowie die Staatsorgane und Staatsfunktionen nach dem Grundgesetz erarbeitet. Außerdem geht die Vorlesung auf ausgewählte besondere Gebiete des Verfassungsrechts ein.

Literatur:
Christoph Degenhart, Staatsrecht I, 31. Aufl. 2015.
Hartmut Maurer, Staatsrecht I, 7. Aufl. 2016.
Martin Morlok/Lothar Michael, Staatsorganisationsrecht, 2. Aufl. 2015.
Fallsammlung: Christian Bumke/Andreas Voßkuhle, Casebook Verfassungsrecht, 7. Aufl. 2015. Weitere Literatur und Materialien werden über moodle bereitgestellt.

 

Öffentliches Recht und Theorie

1 SWS

Colloquium, Mi 18-20 14tgl.

UL 9, E14

zusammen mit: A. Kaiser, C. Waldhoff

1) findet ab 23.10.2019 statt

 

Im Kolloquium werden aktuelle und „klassische“ Texte zu den Grundlagen des Öffentlichen Rechts besprochen. Die Veranstaltung richtet sich an alle am Öffentlichen Recht Interessierten.

Organisatorisches:

Bei Fragen oder zur Anmeldung wenden Sie sich bitte an sekretariat.kaiser@rewi.hu-berlin.de

Weitere Informationen unter: http://kaiser.rewi.hu-berlin.de


 

Schwerpunkt 5: Staat und Verwaltung im Wandel - obligatorischer Teil

Informationsrecht

2 SWS 1 LP

VL Di 12-14 wöch.

BE 2, 139A

 

Es werden die Grundlagen der rechtlichen Informationsordnung behandelt. Sie umfassen insbesondere das Datenschutzrecht, das Recht auf Informationszugang sowie die Weiterverwendung von Informationen. Die zentralen rechtlichen Grundlagen bilden die einschlägigen Grund- und Menschenrechte, die DatenschutzGrundVO der EU, die ergänzenden nationalen Datenschutzgesetze, die Informationsfreiheitsgesetze sowie das Informationsweiterverwendungsgesetz.

Literatur:

Gesetze: Dix, Datenschutz und Informationsfreiheit Kühling/Klar, Datenschutzrecht, 2018

Rüpke, von Lewinski, Datenschutzrecht, 2018 Schoch, Informationsfreiheitsgesetz, 2016 Rossi, Informationsfreiheitsgesetz

Organisatorisches:

Die Vorlesung kann von allen Studierenden besucht werden (also auch außerhalb von SP 5) sowie – nach Absprache – auch von Studierenden nicht-juristischer Studiengänge.

 

Prüfung:

Anschließende Studienarbeit

Europäisches Recht und Rechtsvergleich: mündliche Prüfung

 

Entwicklungslinien im Öffentlichen Recht

2 SWS 1 LP

B Mi 12-13 Einzel (1) 

1) findet am 16.10.2019 statt

BE 2, 140/142

Blockveranstaltung

 

Das öffentliche Recht soll als systematisches und dynamisches Gefüge kennengelernt und seine Entwicklung besser verstanden werden. Zentral dafür sind die Blicke auf das Wechselspiel der Rechtsebenen und das Wechselspiel zwischen gesellschaftlichen und rechtlichen Entwicklungen. Es geht um die Prozesse der Durchdringung des Verwaltungsrechts durch das Verfassungsrecht (Konstitutionalisierung), der Anleitung verwaltungsrechtlicher Entwicklungen durch das Verfassungsrecht, die Einwirkungen des europäischen und internationalen Rechts auf das nationale Recht (Europäisierung/Internationalisierung) sowie die rechtliche Verarbeitung von Herausforderungen, die gesellschaftliche Entwicklungen an das (öffentliche) Recht stellen. In der Veranstaltung werden exemplarisch an einem Themenfeld die rechtlichen Mechanismen untersucht werden, mittels derer solche Impulse verarbeitet werden.

Das Thema des diesjährigen Seminars wird die verfassungsrechtliche Verarbeitung des technischen und gesellschaftlichen Wandels sein. Dabei werden Figuren wie der "Verfassungswandel" kritisch beleuchtet und zentral die Verarbeitung durch das BVerfG mittels Grundrechtsinterpretation in wichtigen Feldern der Veränderung nachvollzogen. Zu den betrachteten Bereichen gehören insbesondere: Veränderungen von Familie und Geschlechterverhältnissen durch Gesellschaftswandel; neue Gefährdungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch technische Entwicklungen; Justierung des Verhältnisses Staat und Religion angesichts religiöser Pluralisierung.

Literatur:

Die Veranstaltung ist ein Lektüre-Seminar. Es wird ein Reader mit Entscheidungen und ergänzenden Texten sowie Leitfragen für die zur Vorbereitung erforderliche jeweils eigene Lektüre bereitgestellt. In einem Blockseminar wird dann der Inhalt des Readers diskutiert werden.

Organisatorisches:

Bitte beachten: In der ersten Veranstaltung (siehe Terminausweisung) wird die weitere Planung der Lehrveranstaltung bekannt gegeben!

Prüfung:

Anschließende Studienarbeit



Lehrveranstaltungen von Professor Eifert im Sommersemester 2019

 

10 726 Vertrauensschutz: Entwicklungslinien der Rechtsprechung zwischen Gewährleistung von
Rechtssicherheit und Ermöglichung politischer Gestaltung

2 SWS 1 LP

BS

Mo 14-16 Einzel (1) BE 2, 139A

Block+Sa

1) findet am 15.04.2019 statt

 

Organisatorisches:

Die Vorbesprechung findet laut ausgewiesenem Termin statt. Bei Interesse an einer Seminarteilnahme können sich Studierende

auch direkt an den Lehrstuhl Prof. Eifert wenden. Das Blockseminar findet in einem Zeitraum von Donnerstag abend bis Samstag

in der zweiten Semesterhälte außerhalb von Berlin statt.

Prüfung:

Vorausgehende Studienarbeit, anschließende Studienarbeit

10 511 Kritische Analyse öffentlich-rechtlicher Texte – Eine Einführung

2 SWS 3 LP

LS

Di 12-14 wöch. UL 9, E25

 

Die Veranstaltung soll in die Lektüre rechtswissenschaftlicher Texte einführen. Es werden die verschiedenen Textgattungen und –

formate untersucht (z.B. verschiedene Aufsatzformate, Gutachten, Urteilsbesprechungen, Blogbeiträge, Buchrezensionen) sowie

verschiedene Themenfelder und Herangehensweisen analysiert (z.B. die Rekonstruktion, die Systematisierung, die grundlegende

Perspektivenverschiebung, die markante These). Dabei wird sowohl auf formale Aspekte eingegangen, wie etwa den Aufbau der

Argumentationen, als auch und vor allem die Frage nach der wissenschaftlichen Qualität und ihren Kriterien erörtert. Jeder der

Studierenden soll im Laufe des Seminares einen Text selbstständig analysieren und im Seminar vorstellen.

 

Prüfung:

BZQ I: Präsentation von wissenschaftlichen Texten

10 080 Grundrechte

4 SWS 5 LP

VL

Mo 12-14 wöch. PH13-HSZ, 001

Di 10-12 wöch. PH13-HSZ, 001

 

Es werden Entstehungsgeschichte, Funktionen und vorallem die Dogmatik der Grundrechte vermittelt. Die wichtigen
Entscheidungen des BVerfG werden besprochen und die Verfassungsbeschwerde als Verfahren behandelt.
Literatur:
Kingreen/Poscher, Grundrechte. STaatsrecht II, 33. Aufl. 2017
Hufen, Staatsrecht II. Grundrechte, 6. Aufl. 2018
Morlok/Michael, Grundrechte, 6. Aufl. 2017

 

Prüfung:
Rechtswissenschaft PO 2008 / PO 2015: Modulabschlussklausur (2h)
Prüfung für Beifach: Modulabschlussklausur (1h)

10 802 Öffentliches Recht und Theorie

1 SWS

CO

Mi 18-20 14tgl. (1) UL 9, E14

M. Eifert,

A. Kaiser,

C. Waldhoff

 

Im Kolloquium werden aktuelle und „klassische“ Texte zu den Grundlagendes Öffentlichen Rechts besprochen. Die Veranstaltung

richtet sich an alle am Öffentlichen Recht Interessierten.

 

Organisatorisches:

Bei Fragen oder zur Anmeldung wenden Sie sich bitte an sekretariat.kaiser@rewi.hu-berlin.de .

Weitere Informationen unter: http://kaiser.rewi.hu-berlin.de

Lehrveranstaltungen im Wintersemester 2018/19

 

 

10 134 Staatsorganisationsrecht

 

4 SWS 5 LP

Mo 12-14 PH13-HSZ, 001

Di 08-10 PH13-HSZ, 001

 

Die Vorlesung verfolgt zwei Ziele: Zunächst dient sie dazu, in die Denkweisen, Methoden und Inhalte des Öffentlichen Rechts einzuführen. Sodann vermittelt sie die für die betreffenden Studiengänge erforderlichen Kenntnisse im Staatsorganisationsrecht. Inhaltlich werden die theoretischen und dogmatischen Grundlagen der verfassungsmäßigen Ordnung im offenen Verfassungsstaat des Grundgesetzes, die Staatsstrukturprinzipien sowie die Staatsorgane und Staatsfunktionen nach dem Grundgesetz erarbeitet. Außerdem geht die Vorlesung auf ausgewählte besondere Gebiete des Verfassungsrechts ein.

 

Prüfung:
Rechtswissenschaft PO 2008 / PO 2015: Probeklausur (2h)
Studiengang Europäisches Recht und Rechtsvergleich: Modulabschlussklausur (2h)

 

 

10 720 Informationsrecht

 

2 SWS 1 LP
Di 12-14 UL 9, E25

 

Es werden die Grundlagen der rechtlichen Informationsordnung behandelt. Sie umfassen insbesondere das Datenschutzrecht, das Recht auf Informationszugang sowie die Weiterverwendung von Informationen. Die zentralen rechtlichen Grundlagen bilden die einschlägigen Grund- und Menschenrechte, die DatenschutzGrundVO der EU, die ergänzenden nationalen Datenschutzgesetze, die Informationsfreiheitsgesetze sowie das Informationsweiterverwendungsgesetz.

 

Organisatorisches:

Die Vorlesung kann von allen Studierenden besucht werden (also auch außerhalb von SP 5) sowie – nach Absprache – auch von Studierenden nicht-juristischer Studiengänge.

 

Prüfung:
Anschließende Studienarbeit
Europäisches Recht und Rechtsvergleich: mündliche Prüfung

 

 

10 723 Entwicklungslinien im Öffentlichen Recht

 

2 SWS 1 LP

Mi 12-13 UL9, E25 (nur am 17.10.2018)

 

Das öffentliche Recht soll als systematisches und dynamisches Gefüge kennengelernt und seine Entwicklung besser verstanden werden. Zentral dafür sind die Blicke auf das Wechselspiel der Rechtsebenen und das Wechselspiel zwischen gesellschaftlichen und rechtlichen Entwicklungen. Es geht um die Prozesse der Durchdringung des Verwaltungsrechts durch das Verfassungsrecht (Konstitutionalisierung), der Anleitung verwaltungsrechtlicher Entwicklungen durch das Verfassungsrecht, die Einwirkungen des europäischen und internationalen Rechts auf das nationale Recht (Europäisierung/Internationalisierung) sowie die rechtliche Verarbeitung von Herausforderungen, die gesellschaftliche Entwicklungen an das (öffentliche) Recht stellen. In der Veranstaltung werden exemplarisch an einem Themenfeld die rechtlichen Mechanismen untersucht werden, mittels derer solche Impulse verarbeitet werden.

Das Thema des diesjährigen Seminars ist die Digitale Transformation der Verwaltung. Es geht um die Veränderungen und Herausforderungen, die durch die Informatisierung und jetzt den verstärkten Einsatz von Algorithmen in der Verwaltung für Verfassungs- und Verwaltungsrecht entstanden sind. Sie betreffen den Zugang zur Verwaltung, das Verfahren und die Informationsgrundlagen der Verwaltung, die Organisation der Verwaltung und ihr Handeln. E-Government oder Predictive Policing sind u.a. entsprechende Schlagworte.

 

Organisatorisches: 

Bitte beachten: In der ersten Veranstaltung (17.10.) wird die weitere Planung der Lehrveranstaltung bekannt gegeben!

 

Prüfung:

Anschließende Studienarbeit

 

 

10 806 Öffentliches Recht und Theorie

 

1 SWS 

CO                 Mi 18-20                          UL 9, E14 mit A. Kaiser und C. Waldhoff

 

Im Kolloquium werden aktuelle und „klassische“ Texte zu den Grundlagen des Öffentlichen Rechts besprochen. Die Veranstaltung richtet sich an alle am Öffentlichen Recht Interessierten.

 

Organisatorisches: Bei Fragen oder zur Anmeldung wenden Sie sich bitte an sekretariat.kaiser@rewi.hu-berlin.de. Weitere Informationen unter: http://kaiser.rewi.hu-berlin.de